Der Macher von Du bist Terrorist Alexander Lehmann hat ein neues Video gemacht. Umfangreiche Informationen zum Hintergrund gibt es auf der zugehörigen Website und einem Weblog.
(via netzpolitik.org)

Ich gehöre ja zu denen, die in Sachen Netzpolitik trotz allem hartnäckig den Weg des Dialogs mit Ursula von der Leyen gesucht haben. Damit ist nun Schluss. Ich möchte mit dieser Person nicht mehr an einem Tisch sitzen oder auf andere Weise in Zusammenhang gebracht werden.

(via netzpolitik.org)

Tja. Es ist ja irgendwie schon blöd, dass die SPD im Bundestag für die Netzsperren gestimmt hat. Neue Probleme bei der Umsetzung, peinliche Inkompetenz beim BKA und zunehmend kritische  Berichterstattung auch im ZDF wären ja durchaus geeignet, die Sauberfrau Ursula von der Leyen zu entzaubern und die CDU an entscheidender Stelle zu schwächen.

Ich finde es immer wieder erstaunlich, wie sehr bei angeblich gesellschaftswichtigen Vorhaben wie diesem Sperrgesetz der politische Eifer die ministerielle Sorgfalt vernebelt. Aber wahrscheinlich ging es mal wieder gar nicht um die Sache.

Die Netzsperren sind also mit der zu erwartenden breiten Mehrheit vom Bundestag beschlossen worden. Die Hoffnung ruht nun vorerst auf dem Bundesverfassungsgericht.
Für das Protokoll bleibt noch festzuhalten, dass der Nordwesten leider ein trauriges Bild in Sachen Netzpolitik abgibt. Von neun Abgeordneten aus den Wahlkreisen 25, 27, 28 und 29 – das ist die Region, die ich im weitesten Sinne meine Heimat nennen

Trotz massiver Proteste aus den eigenen Reihen – vom angekündigten “Rücktritt” des SPD-Online-Beirates über den offenen Protest eines Landesvorsitzenden bis hin zu ersten Austritten – wird die SPD heute Abend im Bundestag mehrheitlich einem Gesetz zustimmen, dass – wie Thomas Knüwer völlig richtig darstellt – einen Dammbruch darstellt. Die Netzsperren – ein weitgehend wirkungsloser Versuch, Kinderpornographie einzudämmen – werden Gesetz.
Meine Wut im Allgemeinen und auf die SPD-Fraktion im Besonderen ist ungebrochen. Wie ich mich fühle, beschreibt im übrigen Anke Gröner ganz wunderbar.
Wer sich noch einmal versichern will, dass Netzsperren der …