SPD Varel: Politisch am Ende und juristisch gescheitert
Wie gestern der Friebo und inzwischen auch die NWZ berichten, hat die SPD Varel versucht, die Wahl des ersten Stadtrats am kommenden Donnerstag auf juristischem Wege zu verhindern. Inzwischen wurde bekannt, dass die SPD mit diesem Vorhaben offenbar gescheitert ist.
Inhaltlich ist das Ansinnen der SPD, die Stelle des Ersten Stadtrats weiterhin unbesetzt zu lassen, kaum nachvollziehbar. Seit der ersten Wahl eines hauptamtlichen Bürgermeisters in Varel, wird dieser von einem Ersten Stadtrat unterstützt.
Erst seit der Wahl des letzten Ersten Stadtrats Gerd-Christian Wagner zum Bürgermeister vor drei Jahren, hat es dieser auf sich genommen, quasi zwei Jobs gleichzeitig zu machen. Ein Zustand, der auf der Dauer sowohl der Gesundheit des Bürgermeisters wie auch seinem Amt schaden zufügen wird. Es ist höchste Zeit, dem jetzt ein Ende zu bereiten.
Das Vorgehen der SPD ist daher als politische Strategie zu werten. Spätestens seit dem Machtverlust der SPD in Varel ist endgültig klar, dass mit diesem Bürgermeister – trotz seiner SPD-Mitgliedschaft – Schluss ist mit dem System Funke.
Offenbar hofft man noch auf dessen Renaissance nach den nächsten Wahlen. Mit einem durch Überlastung geschwächten Bürgermeister – so scheint man zu spekulieren – steigt die Wahrscheinlichkeit eines solchen Szenarios.
Doch jetzt den Rechtsweg einzuschlagen, da sich abzeichnet, dass man weder die Reihen der derzeit ja sehr bunten Ratsmehrheit aufbrechen kann, noch das Thema in der Öffentlichkeit sonderlich verfängt, markiert die politische Bankrotterklärung der SPD.
Und nun scheitert sie auch noch vor Gericht.
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- Varel: Es geht noch hesslicher
[...] weiteres “Projekt” der hiesigen SPD gescheitert; aller billigen Polemik und peinlichen juristischen Possen zum [...]
[...] bekommen. Aber ich glaube, es lohnt sich, das jetzt einmal auszuhalten. Spätestens mit dem Gang zum Gericht hat sich Funke bei einer breiten Mehrheit der Vareler ins Abseits [...]
[...] schädlich. Doch seit wann ist es denn üblich, gegen eine absehbare politische Niederlage vor Gericht zu [...]
[...] großen Erfolg im Bestreben, seine Gegner kalt zu stellen, juristisch in einer peinlichen Posse unterlegen und als hochbezahlter Verbandsvorsteher aus dem Amt gejagt. Zur Krönung entzieht ihm nun auch [...]
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